1 Woche zuvorUSAF United States Air Force – Aktivitäten im Nahen Osten (Coronet): 17. Februar – 11:29 Uhr UTC. Derzeit befinden sich 36 F-16 und 12 F-22 auf dem Weg in den Nahen Osten oder sind kurz vor dem Abflug. Jeweils 12 F-16 stammen aus Aviano und Spangdahlem in Europa sowie 12 vom Stützpunkt der Nationalgarde McEntire. F-22 Raptors des TREND-51-Flugs sind mit ROMA-Tankflugzeugen im Rahmen der Coronet East 033 vom Luftwaffenstützpunkt Langley gestartet.
Bundeskanzlerin: Ich habe Gespräche mit dem französischen Präsidenten über die europäische nukleare Abschreckung aufgenommen.
Die deutsche Bundeskanzlerin: Wir arbeiten daran, unsere Agenda festzulegen, uns auf uns selbst zu konzentrieren und Drucksituationen in positive Ergebnisse umzuwandeln.
1 Woche zuvorBundeskanzler Merz: China will die Welt maßgeblich mitgestalten und hat dafür über viele Jahre mit strategischer Geduld den Grundstein gelegt. In absehbarer Zeit könnte Peking militärisch auf Augenhöhe mit den Vereinigten Staaten stehen. China nutzt systematisch die Abhängigkeiten anderer aus und definiert die internationale Ordnung zu seinen Gunsten neu.
1 Woche zuvorBundeskanzler Merz: Falls es nach dem Fall der Berliner Mauer einen unipolaren Moment gegeben hat – einen unipolaren Moment in der Geschichte –, so ist dieser längst vorbei. Der Führungsanspruch der Vereinigten Staaten wurde infrage gestellt und ist möglicherweise verloren gegangen.
1 Woche zuvorBundeskanzler Merz: Europa ist gerade aus dem Urlaub von der Weltgeschichte zurückgekehrt. Gemeinsam sind wir in eine Ära eingetreten, die einmal mehr von Macht und Großmachtpolitik geprägt ist.
Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius betont die gemeinsamen Anstrengungen der Europäer, was ihre Verteidigungsfähigkeit angeht. Ein wichtiger Schritt sei das gemeinsame, interoperable Projekt European Long-Range Strike Approach, kurz ELSA
Ein NATO-Vertreter bestätigte, dass die Verbündeten eine Neuverteilung der Zuständigkeiten für bestimmte militärische Führungszentren der NATO anstreben, darunter das Gemeinsame Kommandozentrum in Norfolk, das Gemeinsame Kommandozentrum in Neapel und das Alliierte Seekommando in Großbritannien. „Die Verbündeten haben sich auf eine neue Verteilung der Verantwortung für höhere Offiziere innerhalb der NATO-Kommandostruktur geeinigt. Europäische Verbündete, einschließlich der jüngsten NATO-Mitglieder, werden künftig eine wichtigere Rolle in der militärischen Führung des Bündnisses spielen. Weitere Details werden wir zu gegebener Zeit bekannt geben. Die Entscheidung dient der Planung künftiger Rotationen", so der Vertreter. „Dies ist ein vernünftiger Schritt, da Europa eine führende Rolle einnimmt und die USA sich uneingeschränkt zur NATO bekennen", fügte er hinzu. Politico berichtete als erstes Medium über die geplanten Änderungen im Vorfeld der Münchner Sicherheitskonferenz, die Ende dieser Woche in Deutschland stattfindet.
Der deutsche Bundeskanzler Friedrich Merz erklärte, die transatlantischen Beziehungen hätten sich verändert, und fügte hinzu, niemand bedauere dies mehr als er selbst. Europa müsse eine größere technologische Unabhängigkeit von den Vereinigten Staaten erreichen.
Der deutsche Bundeskanzler Merz sagt, die Tage der iranischen Regierung seien gezählt.
Deutsche Bank im Rahmen von Geldwäscheermittlungen von der deutschen Polizei durchsucht
Deutschland verurteilt die Raketenstarts Nordkoreas vom 27. Januar aufs Schärfste. Sie gefährden die regionale Sicherheit und Stabilität und verschärfen die internationalen Spannungen. Wir fordern Nordkorea dringend auf, die völkerrechtswidrige Entwicklung, Erprobung und Weitergabe ballistischer Raketen einzustellen, wie es der UN-Sicherheitsrat bereits mehrfach gefordert hat.
4 Woche zuvor14 europäische Länder haben angekündigt, die Ostsee für Russlands sogenannte Schattenflotte zu sperren. Dies geht aus einer gemeinsamen Erklärung der britischen Regierung hervor. Die Länder warnten, dass Tanker, die ihre Herkunft durch Flaggenwechsel, Abschalten von Transpondern oder Betrieb ohne gültige Dokumente verschleiern, als nationalstaatenlose Schiffe behandelt werden. Solche Schiffe können ohne rechtliche Konsequenzen festgesetzt werden. Russland wurde zudem beschuldigt, vorsätzlich in Satellitennavigationssysteme einzugreifen und damit die Sicherheit auf See ernsthaft zu gefährden sowie Rettungsaktionen im Falle von Unfällen zu erschweren. Die Erklärung wurde von Belgien, Dänemark, Estland, Finnland, Frankreich, Deutschland, Island, Lettland, Litauen, den Niederlanden, Norwegen, Polen, Schweden und dem Vereinigten Königreich unterzeichnet.
Auswärtiges Amt: Spionage wird in Deutschland nicht toleriert – insbesondere nicht unter dem Deckmantel des Diplomatenstatus. Wir haben den russischen Botschafter heute ins Auswärtige Amt einbestellt und ihm mitgeteilt, dass die Person, die für Russland spioniert hat, ausgewiesen werden soll.
Merz: Wir werden Dänemark und Grönland vor der von Russland ausgehenden Bedrohung schützen. Wir werden den Grundsatz der territorialen Integrität und Souveränität wahren.
Bundeskanzler Merz: Die USA haben in den letzten Tagen mehr Einfluss in Grönland gefordert. Wir begrüßen, dass die USA die von Russland in der Arktis ausgehende Bedrohung ernst nehmen. Wir erleben sie täglich. Als NATO-Verbündete müssen wir mehr tun.
Am Dienstag protestierten Bauern direkt neben dem Europäischen Parlament in Straßburg gegen das in Kürze in Kraft tretende Handelsabkommen zwischen der EU und dem Mercosur.
Der deutsche Finanzminister unterstützt Frankreich in der Forderung nach einem harten Gegenschlag gegen Präsident Donald Trumps jüngsten Versuch, die Kontrolle über Grönland durch die USA zu erlangen.
Die Bundeswehr zieht ihr Aufklärungsteam aus Grönland ab. Berichten zufolge verlassen 15 Soldaten die arktische Insel mit einem Zivilflugzeug nach Kopenhagen.
1 Monat zuvorTrump: Dänemark, Norwegen, Schweden, Frankreich, Deutschland, das Vereinigte Königreich, die Niederlande und Finnland sind aus unbekannten Gründen nach Grönland gereist. Dies stellt eine äußerst gefährliche Situation für die Sicherheit und das Überleben unseres Planeten dar. Diese Länder, die dieses gefährliche Spiel spielen, setzen sich einem nicht tragbaren Risiko aus. Daher ist es unerlässlich, zum Schutz des Weltfriedens und der globalen Sicherheit entschiedene Maßnahmen zu ergreifen, um diese potenziell gefährliche Situation schnell und unmissverständlich zu beenden. Ab dem 1. Februar 2026 wird für alle oben genannten Länder (Dänemark, Norwegen, Schweden, Frankreich, Deutschland, das Vereinigte Königreich, die Niederlande und Finnland) ein Zoll von 10 % auf alle in die Vereinigten Staaten von Amerika versandten Waren erhoben. Am 1. Juni 2026 wird der Zoll auf 25 % erhöht.
1 Monat zuvorDer Sprecher der Bundesregierung erklärte, Bundeskanzler Friedrich Merz werde am kommenden Dienstag in Berlin mit dem syrischen Präsidenten Ahmed al-Sharaa verschiedene Themen besprechen, darunter die Rückkehr syrischer Flüchtlinge in ihr Heimatland.
Berlin bestätigt die Freilassung von drei in Venezuela festgenommenen Deutschen: „Das ist ein Schritt in die richtige Richtung."
Deutschland könnte bereits diese Woche ein kleines Vorauskommando der Bundeswehr nach Grönland entsenden. Die Koordination der Aktion soll Berichten zufolge über Kopenhagen und nicht über NATO-Strukturen erfolgen – so das BILD-Magazin.
Die Staats- und Regierungschefs Italiens, Deutschlands, Frankreichs, Kanadas und Großbritanniens werden den US-Präsidenten um seine persönliche Unterstützung für Sicherheitsgarantien für die Ukraine bitten – FT
Der deutsche Bundeskanzler Friedrich Merz erklärte am Dienstag, er gehe davon aus, dass sich die iranische Führung angesichts der weit verbreiteten Proteste in ihren „letzten Tagen und Wochen" befinde.
1 Monat zuvorDer deutsche Außenminister Merz erklärte, er teile Trumps Sicherheitsbedenken hinsichtlich Grönlands und wünsche sich eine NATO-basierte Lösung statt Konfrontation. „Wir teilen die amerikanischen Bedenken, dass dieser Teil Dänemarks besser geschützt werden muss. Ich hoffe, dass wir innerhalb der NATO eine für beide Seiten akzeptable Lösung finden werden."
Bloomberg News: Lufthansa plant trotz Protesten die Wiederaufnahme der Flüge in den Iran in dieser Woche.
Die iranischen Botschafter in Großbritannien, Deutschland und Frankreich verurteilten die ihrer Ansicht nach „ausländische Einmischung in die inneren Angelegenheiten des Iran".
Bundeskanzlerin: Wir sind zutiefst besorgt über Berichte über Gewalt durch iranische Sicherheitskräfte und verurteilen die Tötung von Demonstranten aufs Schärfste. @EmmanuelMacron, @Keir_Starmer und ich appellieren an die iranischen Behörden, auf Gewalt zu verzichten und die Grundrechte der iranischen Bürgerinnen und Bürger zu wahren.
Der deutsche Außenminister: „Ich verurteile den exzessiven Einsatz von Gewalt gegen friedliche Demonstranten und fordere die iranische Führung dringend auf, ihren internationalen Verpflichtungen nachzukommen."
